Gedanken über den Neustart von Solimob
Es gibt unzählige Verkehrsinitiativen in Deutschland, viele sind ökologisch ausgerichtet, wenige denken auch über Gerechtigkeit nach. Keine vereint beides, bisher.
Es ist leichter zu sagen, was Solimob nicht sein soll, weil es das schon gibt. Es gibt schon eine Initiative, die ihren Kompromiss mit dem motorisierten Individualverkehr gemacht hat. Das gleiche wie bisher, aber elektrisch und ein bisschen grün. Das ist die Verkehrsvariante des „green new deal“ und dafür gibt es Fördergeld und Industrielob. Schön.
Es gibt auch schon Initiativen, die ihren Frieden mit der Privatisierung der Bahn gemacht haben. Ein bisschen Privatisierung gilt ihnen als das kleinere Übel. Stimmt auch, besser wenig als viel Privatisierung. Noch besser ist gar keine. Auch dafür gibt es Fördermittel und Lob von der Politik. Das gilt als Konstruktiv, das ist ein Kompromiss.
Es gibt genügend Umweltverbände und Gruppen, die ihren Kompromiss mit der Wachstumslogik gemacht haben. Es muss eben mehr produziert und exportiert werden, damit die Kapitalverwertung weitergeht. Natürlich braucht es für mehr Verkehr mehr Autobahnen. Konsequent nein zu sagen heißt, den Wachstumszwang ablehnen. Natürlich zieht das weitreichende Konsequenzen nach sich bei Arbeit und Güterverteilung.
Es gibt auch schon eine Initiative, die die vielen Ortsgruppen vereint, die sich gegen das ein oder andere Verkehrsprojekt zusammenfinden, ohne eine größere Vision zu entwickeln.
Es gibt jede Menge politische Initiativen, die wolkige Ziele verfolgen, und beim ersten Konflikt an der Realität umfallen.
Wer alle integrieren will muss den Konflikt scheuen und kann weder zur Bahnprivatisierung noch zu Inlandsflügen konsequent nein sagen. Wer kein richtiges Nein hat, hat auch kein Ja.
Keine politische Initiative kann zugleich Volkspartei und radikale Vordenkerin sein. Wer sich beklagt, dass junge Menschen bereit sind, sich für den Atomausstieg anzuketten und für Antikohleproteste einzubettonieren, der sollte mal fragen warum. Das Wahlprogramm einer Volkspartei ist kein Castortransport und Abgerundete Kompromisse keine Mangelware.
Kurz gesagt, wenn Solimob all das nicht sein soll, dann ist es unvermeidlich, dass die Mitgliederzahl schrumpft. Einige würden aussteigen, so ist das eben. Die konflikthaften Fragen einmal zu klären, und sich im Guten zu trennen, ist wesentlich besser, als alles in der Schwebe zu lassen.